Die Affäre um Christian Wulff - Diskussion

[Darisky]

Ich bin der Meinung Herr Wulff sollte weiterhin im Amt bleiben.
Wenn wir uns alleine die alternativen Politiker anschauen, die im Gespräch sind für den Posten, dann stehen einem die Haare zu Berge.

Ich bin auch der festen Überzeugung, dass einige das weitere, was ich nun aufführen werde als "Verschwörungstheorie" abtun werde, dennoch schreibe ich etwas dazu. In der Hoffnung, dass es zum Nachdenken anregt.

Christian Wulff trug eine Rede vor Wirtschafts- und Nobelpreisträgern vor.
Quelle: [Um Links zu sehen registriere dich bitte. Klicke hier.]
Auffällig ist, dass seine Rede in keinster Weise mit dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus vereinbar ist.
Welches für viele als Grund der Hetzjagd angesehen wird. Vielleicht hat er oder hatte er vor gegen den ESM zu stimmen. Da wären natürlich all unsere Politiker gegen gewesen. Nur nimmt eben dieser Vertrag uns ein weiteres Stück Souveränität und auch jedem anderen Land. Zudem sind wir die, die das meiste zahlen dürfen mit rund 27 Mrd. € und als Sicherheiten weitere Milliarden, so dass wir auf 211 Mrd. € gelangen.
Achja, in dem Vertrag steht sogar noch, dass selbst Griechenland € einzahlen muss. Das werden die nur nicht mehr können -> folglich wird deren Beitrag auf alle aufgeteilt und wir dürfen noch mehr bezahlen.
Natürlich hat es etwas von Spekulationen aber mit seiner Rede hat er bei mir verdammt noch mal viele + Punkte gesammelt.
Es erinnert natürlich auch an Köhlers' Abgang, der wegen der Wahrheit in Kritik geraten war.
Der musste daraufhin den Posten räumen.

Wir werden sehen wie er sich macht und vor allem wie es mit dem ESM weiter geht. Ich hoffe diese Spekulationen bewahrheiten sich und Wulff segnet den ESM nicht ab.
Er sollte definitiv bleiben. Ich möchte nicht Schäuble als Präsident, dort wollte er schon immer hin und es wird mit ihm nicht besser. Ursula von der Leyen wird auch als mögliche Nachfolgerin gehandelt und auch diese Vorstellung ist alles andere als akzeptabel.
Lieber mit Wulff weiter machen, als die beiden dran kommen zu lassen.
----------------
Achja und ich lese immer die Aussage, dass er es um einen Tag verschieben wollte.
Er sagte, dass er den Artikel um einen Tag verschieben wollte, um nochmal mit dem Redakteur darüber zu reden.
Für mich hat er im Fernsehen nicht gelogen, er hat es nur anders ausgedrückt (zwar sehr "verharmlost", aber ich finde es ist klar, dass er beim Redakteur versuchen würde, den Artikel zu bearbeiten oder letzten Endes zu verhindern. Wozu auch sonst einen Tag aufschieben lassen?) Nur dieser Zusatz wird einfach überall außer Acht gelassen.

[Apple2]

Ich bin der Meinung Herr Wulff sollte weiterhin im Amt bleiben.
Wenn wir uns alleine die alternativen Politiker anschauen, die im Gespräch sind für den Posten, dann stehen einem die Haare zu Berge.

Herr.Wulff ist der einzigste,der darüber entscheiden kann, ob er rücktritt oder nicht. Bundespresidenten können nicht von außen zum Rücktritt gezwungen werden. Außer eine versuchte Nötigung liegt vor. Ich bin mir sehr sicher, dass er im Amt bleiben wird. Die Regierung hat alle Spekulationen und der Forderung der Opposition einer Neuwahl des Bundespresidenten abgelehnt.


Christian Wulff trug eine Rede vor Wirtschafts- und Nobelpreisträgern vor.
Quelle: [Um Links zu sehen registriere dich bitte. Klicke hier.]
Auffällig ist, dass seine Rede in keinster Weise mit dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus vereinbar ist.
Welches für viele als Grund der Hetzjagd angesehen wird. Vielleicht hat er oder hatte er vor gegen den ESM zu stimmen. Da wären natürlich all unsere Politiker gegen gewesen. Nur nimmt eben dieser Vertrag uns ein weiteres Stück Souveränität und auch jedem anderen Land. Zudem sind wir die, die das meiste zahlen dürfen mit rund 27 Mrd. € und als Sicherheiten weitere Milliarden, so dass wir auf 211 Mrd. € gelangen.
Achja, in dem Vertrag steht sogar noch, dass selbst Griechenland € einzahlen muss. Das werden die nur nicht mehr können -> folglich wird deren Beitrag auf alle aufgeteilt und wir dürfen noch mehr bezahlen.
Natürlich hat es etwas von Spekulationen aber mit seiner Rede hat er bei mir verdammt noch mal viele + Punkte gesammelt.
Es erinnert natürlich auch an Köhlers' Abgang, der wegen der Wahrheit in Kritik geraten war.
Der musste daraufhin den Posten räumen.

Wir werden sehen wie er sich macht und vor allem wie es mit dem ESM weiter geht. Ich hoffe diese Spekulationen bewahrheiten sich und Wulff segnet den ESM nicht ab.
Er sollte definitiv bleiben. Ich möchte nicht Schäuble als Präsident, dort wollte er schon immer hin und es wird mit ihm nicht besser. Ursula von der Leyen wird auch als mögliche Nachfolgerin gehandelt und auch diese Vorstellung ist alles andere als akzeptabel.
Lieber mit Wulff weiter machen, als die beiden dran kommen zu lassen.
----------------
Achja und ich lese immer die Aussage, dass er es um einen Tag verschieben wollte.
Er sagte, dass er den Artikel um einen Tag verschieben wollte, um nochmal mit dem Redakteur darüber zu reden.
Für mich hat er im Fernsehen nicht gelogen, er hat es nur anders ausgedrückt (zwar sehr "verharmlost", aber ich finde es ist klar, dass er beim Redakteur versuchen würde, den Artikel zu bearbeiten oder letzten Endes zu verhindern. Wozu auch sonst einen Tag aufschieben lassen?) Nur dieser Zusatz wird einfach überall außer Acht gelassen.

Der Bundespresident hat keinen Einfluss auf Wirtschaftsentscheidugen, soweit ich weiß. Das Amt hat kaum Einfluss. Es dient als represantive Funktion, Deutschland so gut wie möglich darzustellen (Außlandsreisen, Reden im Außland und Integration)

[Darisky]

Der Bundespresident hat keinen Einfluss auf Wirtschaftsentscheidugen, soweit ich weiß. Das Amt hat kaum Einfluss. Es dient als represantive Funktion, Deutschland so gut wie möglich darzustellen (Außlandsreisen, Reden im Außland und Integration)

Deine Annahme ist vollkommen richtig. Hauptsächlich ist er nur Repräsentant, aber "jedes Gesetz bedarf zu seinem Inkrafttreten der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten nach [Um Links zu sehen registriere dich bitte. Klicke hier.] Abs. 1 Satz 1 GG. Die Bundespräsidenten haben bisher acht Mal, jedes Mal unter großer öffentlicher Beachtung, [Um Links zu sehen registriere dich bitte. Klicke hier.] nicht „ [Um Links zu sehen registriere dich bitte. Klicke hier.]“, das heißt nicht unterzeichnet. In einigen Fällen monierte der Bundespräsident Fehler im Gesetzgebungsverfahren; andere Fälle wurden mit materiellen Verstößen gegen das Grundgesetz begründet."
(Quelle: [Um Links zu sehen registriere dich bitte. Klicke hier.] )
Deshalb muss er den ESM-Vertrag ebenfalls unterzeichnen. Deshalb gibt es diese Überlegungen/Spekulationen.
Der ESM-Vertrag passt überhaupt nicht mit Wulffs Rede vor Nobelpreisträgern.
Hoffe es wird nun deutlicher Apple2

[chrissi]

Wulffs MEINUNG (s.seine Rede) und Wulffs Amtsprüfung haben keinerlei Zusammenhang, sorry.
Er prüft das Gesetz über den Rettungsschirm lediglich auf seine Verfassungstauglichkeit und nicht darauf, ob es ihm gefällt oder nicht.
Sollte er letztendlich den Gesetzentwurf ablehnen, würde dies eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht bedeuten und dessen Richter haben bereits durchblicken lassen, dass sie den Rettungsschirm für verfassungskonform halten.
Deine Theorie bricht also bereits hier auseinander.

Ich mag Wulff auch, aber man darf nicht vergessen, dass er POLITIKER ist und ein Politiker wird vor einem Rat irgendeiner Glaubensrichtung anderes Zeug erzählen als vor einem Rat von Wirtschaftswissenschaftlern. Und es ist wohl hinreichend bekannt, dass die Krugman´s dieser Welt eine eher liberale Wirtschaftspolitik bevorzugen, also wäre es mit Sicherheit nicht gut angekommen, hier für einen Rettungsschirm zu werben.
Und grundsätzlich in die Berichterstattung eingreifen zu wollen, ist an Dilletantismus kaum zu überbieten, vor allem wenn es sich dabei um eine Intervention gegen Springer-Medien handelt. Ebenso wie das ganze auch noch auf DER MAILBOX zu hinterlassen. Das ist ein Fehler für Amateure aber nicht für ein Staatsoberhaupt.

P.S. Wo siehst du in der Rede eigentlich die Widersprüche für eine Eurorettung? Hab die Rede zwar jetzt nur überflogen, aber mir ist nicht ein Punkt aufgefallen, der sich nicht damit vereinbaren lassen würde.

[Darisky]

Es steht natürlich außer Frage, dass er viel reden kann, wenn der Tag lang ist.
Wulff selbst sagte jedoch, dass Leute die zocken wollen und verlieren auch die Konsequenzen tragen müssen.

Ein Grundprinzip der Marktwirtschaft ist, dass Risiko und Haftung Hand in Hand gehen. Wer Risiken eingeht, kann auch scheitern. Dieses Prinzip muss auch für den Finanzsektor gelten, für kleine Anleger wie für große Institute. Hier muss Versäumtes dringend nachgeholt werden – weit über das hinaus, was in der G20 bisher angestoßen worden ist. Am Ende kommt es darauf an, dass wir alle gemeinsam durchsetzen, dass der Finanzsektor wieder in seine dienende Rolle zurückfindet und zu einer nachhaltigen globalen Entwicklung beiträgt

Ich fühle mich jedenfalls übergangen. Wieso können wir nicht wählen? Ich möchte persönlich den ESM Vertrag nicht!
Wir dürfen noch mehr Souveränität abgeben. Obwohl es im GG heißt:
Art. 20 Abs. 3 GG
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Tut mir leid, aber ich sehe nur den Teil, in dem wir bezahlen müssen. Da ist keine Souveränität mehr in der wir entscheiden dürfen ob wir zahlen wollen oder nicht. Ich sehe da nun mal eine Einschränkung. Da ich mich nicht damit auskenne, was passiert/passieren kann, wenn der Bundespräsident einen Gesetzentwurf ablehnen würde, bin ich niemals auf solch eine Idee gekommen, danke dafür.
Mag sein, dass ich mich da in etwas versteife, weil ich gerade so gegen den Vertrag bin. Egal, der Vertrag hat hier nichts zu suchen, geht ja nur um den Präsidenten. Es waren hauptsächlich Überlegungen, an die ich mittlerweile auch nicht mehr glauben kann. Die werden den Vertrag schon irgendwie durch bekommen.
Dennoch finde ich es auffällig, dass erst jetzt alles raus kommt. So aus heiterem Himmel. An die Veröffentlichung der 400 Fragen und Antworten konnte sich auch nicht gehalten werden. Daher bin ich so langsam auch gespannt was er wirklich auf die Mailbox gesprochen hat.
Wenn ich das höre, erst dann glaube ich dem ganzen Trubel zu 100%.

[chrissi]

Ich glaube, dass das Zitat von dir mehr auf die Finanztransaktionssteuer bezogen war, als auf den Rettungsschirm.
Wir können doch wählen und haben es getan! Alle vier Jahre stimmen wir über die Zusammensetzung unserers Parlamentes ab und damit auch über die Zusammensetzung der Regierung.
Und dein Argument mit Art. 20 zieht nicht ;) Wir sind eine representative Demokratie und genau das regelt Art. 20! Das Volk wählt vertreter, die über diese Sache entscheiden. Genau das steht (neben der Gewaltenteilung drinnen).
Und selbst wenn wir abstimmen dürften: Nicht einmal ich (und glaub mir, ich beschäftige mich sehr viel auch mit weltwirtschaftlichen Aspekten und Politik) würde mir zutrauen, mir ein fundiertes Urteil über den Euro-Rettungsschirm zu bilden.
Es ist eine Sache, ob man jeden einzelnen ohne Ahnung von dem Thema zu haben über einen Bahnhof oder die Zukunft der Welt abstimmen lässt.
Oder würdest du wollen, das wir ab sofort über alles abstimmen? Dann hätten wir bald eine Gesellschaft von Intolleranz und Diskriminierung. Mal ganz davon abgesehen, dass wir jeden Monat zur Urne treten müssten (allerwenigstens), was einen immensen Zeitaufwand und exorbitante Kosten bedeuten würden.